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Zielbindungsvertrag, Folgekostenvertrag, Plankostenerstattungsvertrag, Erschließungsvertrag und Durchführungsvertrag – Städtebauliche Verträge und ihre praktische Anwendung in der Bauleitplanung

Informationen

Beginn: 28.05.2020 09:30 Uhr
Ende: 28.05.2020 16:30 Uhr
Ort: Mercure Hotel Freising, Dr.-von-Daller-Straße 1-3, 85356 Freising
Seminarnummer: MA 3005
Referent(en): Dr. Franz Dirnberger, Direktor (BayGT)
Matthias Simon, LL.M., Verwaltungsdirektor (BayGT)
Teilnahmegebühr: 215 € für Mitglieder des Bayer. Gemeindetags
250 € für Nicht-Mitglieder
Teilnehmerzahl (maximal): 50
Status:
Frei

Seminarbeschreibung

Die Städtebaulichen Verträge der §§ 11 und 12 BauGB gehören mittlerweile zum Grundinstrumentarium einer zielführenden Bauleitplanung. Daher kommt heute kaum mehr ein Bebauungsplan ohne eine flankierende, städtebauliche Vereinbarung zustande. So können durch städtebauliche Verträge beispielsweise die Kosten für Planungen oder Infrastruktur übergeleitet werden, die Ziele des Bebauungsplans gesichert (z.B. das Ziel einer Sozialgerechten Bodennutzung) oder die Erschließung übertragen werden. Der Einsatz Städtebaulicher Verträge wurde vom Gesetzgeber jedoch streng geregelt und ist spezifischen Grenzen unterworfen.

Das vorliegende Seminar möchte die Anwendungsmöglichkeiten Städtebaulicher Vertrage sowie deren Spielräume praxisnah darstellen, die wichtigsten Vertragstypen anhand konkreter Beispiele und Formulierungen erklären sowie Sicherheit hinsichtlich des rechtlichen Rahmens vermitteln.

Vorgesehen ist nachfolgender Tagesablauf:

1. Allgemeines

• Anwendungsbereiche städtebaulicher Verträge

• Akteursperspektiven

• Formelles

• Zeitpunkt des Vertragsabschlusses

• Rechtliche Grenzen

2. Vertragstypen

• Planungskostenerstattungsvertrag

• Zielbindungsvertrag (Sozialgerechte Bodennutzung und Einheimischenmodell)

• Folgekostenvertrag

• Durchführung des naturschutzrechtlichen Ausgleichs

• Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan

• Erschließungsvertrag

3. Sicherungsmittel

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