Bayerischer Gemeindetag<br>Kommunal GmbH Bayerischer Gemeindetag
Kommunal GmbH

Öffentliche Veranstaltungen aus Sicht der Ordnungsbehörde

Informationen

Beginn: 08.10.2020 09:30 Uhr
Ende: 08.10.2020 16:30 Uhr
Ort: Novotel München Messe, Willy-Brandt-Platz 1, 81829 München
Seminarnummer: MA 3022
Referent(en): Stefan Graf, Direktor (BayGT)
Andreas Ramisch, Rechtsamt der Großen Kreisstadt Forchheim/Ofr.
Teilnahmegebühr: 215 € für Mitglieder des Bayer. Gemeindetags
250 € für Nicht-Mitglieder (jeweils inkl. gesetzlich gültiger MwSt.)
Teilnehmerzahl (maximal): 40
Status:
Belegt

Seminarbeschreibung

Die sicherheitsrechtliche Prüfung von Veranstaltungen in der Gemeinde gehört zum „täglich Brot“ der Ordnungsbehörde. Die Veranstaltungen sind jedoch ganz unterschiedlich groß und die Professionalität der Veranstalter nicht immer gegeben. Umso wichtiger ist, dass die Gemeinde einen klaren Fahrplan hat, was sie den Veranstalter abverlangen muss. Oftmals sind die Veranstaltungen nicht erlaubnispflichtig, sodass sich die Frage stellt, wann und welche Auflagen im Anzeigeverfahren festzusetzen sind. Die Corona-Pandemie bringt zusätzliche Erschwernisse ihn Hinblick auf die Rollenverteilung bzgl. des Infektionsschutzes. In einem Exkurs wird auch der Sonderfall beleuchtet, dass sich die Gemeinde in der Zwitterrolle als Veranstalter und Ordnungsbehörde befindet.

 

Seminarinhalte:

  • Anzeigepflichtige/erlaubnispflichtige Veranstaltungen nach LStVG und wann andere Behörden zuständig sind
  • Rollenverteilung Gemeinde und Gesundheitsamt bzgl. Infektionsschutz
  • Das Prüfprogramm der Ordnungsbehörde (insbesondere Erfordernis von Sicherheitskonzepten) und Beteiligung anderer Behörden           
  • Abschluss des Verfahrens: Aktennotiz, Auflagen bzw. Bescheid
  • Durchführung der Veranstaltung: Überwachung, Ahndung von Verstößen    
  • Exkurs: Gemeinde als Veranstalter
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