Auf vielfachen Wunsch bietet die Kommunalwerkstatt ein Spezialseminar zum Thema Kostenersatz nach Feuerwehreinsätzen an. In diesem Seminar werden systematisch die gesetzlichen Möglichkeiten einer Nutzung von Feuerwehrdienstleistungen besprochen und Einzelfälle aus der täglichen Praxis erläutert. Die schriftlichen Regelungen des Bayerischen Feuerwehrgesetzes und die zahlreichen Rechtsprechungen zu diesen in Feuerwehrkreisen nach wie vor umstrittenen Themen werden vorgestellt und mit den teilnehmenden intensiv besprochen.
Darüber hinaus sollen die Teilnehmenden ihre Erfahrungen beim Vollzug der Vorschriften und bei der Durchsetzung berechtigter Ansprüche einbringen und einen intensiven Erfahrungsaustausch pflegen.
Das Motto des Tages lautet: „Keine Frage soll offen bleiben und alle wollen von den Erfahrungen der mitteilnehmenden profitieren!“
Folgende Themen sind angedacht:
- Die verschiedenen Möglichkeiten eines Kostenersatzes nach Feuerwehreinsätzen
- Die Tatbestände der Art. 28 Bayerisches Feuerwehrgesetz im Detail
- Bescheidsmuster und Kostensatzung
- Aktuelle Rechtsprechung und ihre Auswirkungen auf die offizielle Verwaltungspraxis
- Erfahrungsaustausch
Dieses Seminar wird ebenfalls am 03.07.25 in Nürnberg sowie am 24.07.2025 in Beilngries angeboten. |
Bayerischer Gemeindetag